Wladimir - die ganze Wahrheit
- Автор: Belkowski Stanislaw
- Год: 2013
- Язык: немецкий
- Год: mvg verlag
- ISBN: 978-3-86414-439-4
- Жанр: Биографии и мемуары
Электронная книга - «Wladimir - die ganze Wahrheit». Краткое содержание книги:
Wer ist Putin wirklich? Er inszeniert sich als Angler mit gestähltem Oberkörper, als Taucher, Pilot, Macho und Frauenheld – doch obwohl es mittlerweile Dutzende Bücher und Tausende Artikel über den Staatschef Wladimir Putin gibt, bleibt die Person hinter dem Amt seltsam unklar. Ist er tatsächlich der russische »Übervater«? Der Staatserneuerer, der das Tor zu einer leuchtenden Zukunft aufgestoßen hat? Oder doch eher der »Kremltyrann«, der im Begriff ist, die junge russische Demokratie zu zerstören? Stanislaw Belkowski, Insider des Moskauer Politbetriebes, widerlegt in seinem Buch die hartnäckigsten Mythen über Wladimir Putin und beleuchtet dessen persönliche Motive für sein.
Sjuganow kam zu dem Schluss, dass er keine Macht brauche und dass es für ihn günstiger sei, der ewige Oppositionelle zu bleiben, den man nicht an die Regierungsspitze lasse, und dafür im Gegenzug vom Kreml politisch ausreichend versorgt zu werden – mit einem riesigen, mehr als 120 Quadratmeter großen Arbeitszimmer in der Staatsduma gegenüber vom Kreml, einem Audi A8 nebst Polizeieskorte und einer staatlichen Datscha im besten, ökologisch sauberen Randgebiet von Moskau. Dabei musste er für nichts Verantwortung tragen.
Damals kam auch der informelle Slogan der Kommunistischen Partei auf, der mit der Zeit zur Schattendevise aller russischen Oppositionellen wurde: Wir kommen unbedingt an die Macht, wenn sie uns Zutritt gewährt. Ich bin ein wenig stolz darauf, dass ich es war, der auf diesen Slogan gekommen ist.
Nach 1996 spielte die Fraktion der Kommunistischen Partei ungeachtet ihrer radikalen, regierungsfeindlichen Rhetorik in der Staatsduma dem Kreml in allen Themen von vorrangigem Interesse immer elegant und geübt zu. Die Kommunisten sorgten stets für die nötige Stimmenzahl für den von Boris Jelzin eingebrachten Ministerpräsidenten – sei es der brutale sowjetische Wirtschaftsfunktionär und Vater von Gazprom Viktor Tschernomyrdin oder der kleine »Chicagoer Junge« Sergei Kirijenko, den man wegen seiner Körpermaße und seiner unvorhergesehenen Kandidatur für den hohen staatlichen Posten 1998 »Überraschungsei« nannte.
1999 taten die Kommunisten alles – sei es, indem ein Teil ihrer Abgeordneten sich krank meldete oder ungültige Stimmen abgab –, um ein Amtsenthebungsverfahren gegen Boris Jelzin zu verhindern, obwohl sie diese Prozedur als eins ihrer wichtigsten politischen Ziele verkündet hatten, das den Hoffnungen und Wünschen der Wähler entsprach. Und unter Wladimir Putin stimmte die KP der Russischen Föderation immer nur dann mit Nein, wenn von ihren Stimmen nichts abhing. Kam es dagegen auf etwas an, lieferte sie zuverlässig die nötigen Ja-Stimmen (auch wenn es aufgrund des geringen Gewichts der kommunistischen Fraktion innerhalb der Verteilung im Parlament nicht viele waren).
Entsprechend dieser Logik agierte auch die 1993 gegründete und ebenfalls außerhalb von Russland bekannte Partei Jabloko unter ihrem Chef Grigori Jawlinski. Ja, innerhalb der Partei gab und gibt es echte aufmüpfige Kremlgegner wie den Politologen Andrei Piontkowski (er ist allerdings schon 74, und man mag ihn deswegen nicht recht einen Politiker mit Zukunft nennen). Aber eigentlich hängt die Partei ungeachtet ihrer flammenden Rhetorik und ihres geschärften Vermögens, anderen (nur nicht sich selbst) moralische Vorhaltungen zu machen, erwartungsvoll an den Lippen des Kremls.
Kein Zufall also, dass viele Schlüsselfiguren der Partei Jabloko die ihnen vom Kreml angebotenen hohen staatlichen Positionen sofort annahmen – angefangen von Igor Artemjew, der die Leitung der russischen Anti-Monopol-Behörde übernahm, bis zu Wladimir Lukin (der erste Buchstabe seines Familiennamens ist Teil der Abkürzung JABL, die den Parteinamen Jabloko bildet), der bereits 2006, in den finstersten Putin-Jahren, die keinerlei politischen Lichtschein verhießen, Menschenrechtsbeauftragter der Russischen Föderation wurde, also ein klassischer Ombudsmann.
Muss noch gesagt werden, dass sich der massenhafte Machtzuwachs, den die Mitglieder von Jabloko erlebten, ausgerechnet unter dem »blutigen Tyrannen« Wladimir Putin vollzog? Unter dem liberalen Jelzin war das kaum möglich gewesen. Und wenn doch, dann nur nach einer vorherigen Lossagung von Mutter Partei – so geschah es beispielsweise 1997 mit dem Ex-Jabloko-Mann Michail Sadornow, der auf Initiative des Ministerpräsidenten Viktor Tschernomyrdin zum russischen Finanzminister ernannt wurde.
Eine ähnliche Entwicklung nahm auch die Union der rechten Kräfte (SPS), die sich 1999, kurz vor den für den Kreml schicksalhaften Parlamentswahlen, aus verschiedenen Resten und Rudimenten von Dutzenden zwergenhaft kleiner liberaler Organisationen herausbildete. Damals wurde die Liste der SPS von Sergei Kirijenko angeführt, der danach (2007) Leiter der föderalen staatlichen Firmengruppe Rosatom wurde – dem Rechtsnachfolger des Ministeriums für Atomenergie von Russland.
Faktisch jedoch war der ewige Anatoli Tschubais Chef der SPS. Er hatte früher die auf dem Energiesektor tätige Firmengruppe Unified Energy System geleitet und steht heute Rosnano vor, das als wichtigstes Sammelbecken von Mitteln aus dem Staatshaushalt und anderen Quellen für die Entwicklung der sogenannten Nanotechnologie gilt. (Tatsächlich konzentriert sich Rosnano in Wirklichkeit vor allem auf Technologien der Lebensverlängerung und Erhaltung der Jugendlichkeit, die prinzipiell wichtig für die heutige russische Elite sind, weil sie ernsthaft meint, das große Geld könne ihnen die Tür zum ewigen Leben aufstoßen.)
Die Union der rechten Kräfte von Tschubais fiel von Zeit zu Zeit mit grausamer Kritik über den Kreml her. Aber 2001 taten die Union und allen voran ihrer formaler Vorsitzender Boris Nemzow – Jelzins ehemaliger Favorit, Ex-Gouverneur des Verwaltungsgebiets von Nischni Nowgorod und Vizeministerpräsident der Russischen Föderation – alles in ihrer Macht Stehende, damit der Fernsehsender NTW seine Unabhängigkeit verlor und unter die Kontrolle von Gazprom gelangte. Nemzow als Vorsitzender der SPS zeigte sich damals im engen Bündnis mit Alfred Koch, einem der Urheber der großen russischen Privatisierung nach Tschubais’ Rezept und 2001 Leiter der Holding Gazprom-Media. Zu dieser gehörte nach der gewaltsamen Übernahme im April 2001 auch NTW.
Ähnlich den Kommunisten lieferte die SPS in der Duma stets die geforderte Stimmenzahl bei für den Kreml sensiblen Abstimmungen, wobei hervorzuheben ist, dass sie ihr Vorgehen mit der dringenden Notwendigkeit des Kampfes gegen den Kommunismus, Faschismus und/oder Nationalismus motivierte. In derselben Weise hat die Kommunistische Partei ihre Schritte und Gesten im Interesse des Kremls stets mit dem »Schutz nationaler Interessen« vor äußeren Feinden und der »Kompradoren-Bourgeoisie« erklärt. (Dass ausgerechnet Boris Jelzin die Macht der Letztgenannten über Russland etabliert und Wladimir Putin sie gestärkt hatte, daran wollten die pseudokommunistischen Anführer traditionell lieber nicht denken.)
Das gesamte System einer fiktiven, durch und durch verlogenen Opposition, deren Werte sich prinzipiell in nichts von denen der Regierung unterscheiden, wurde durchaus nicht von Putin oder durch autoritäre Methoden geschaffen. Es bildete sich bereits unter Boris Jelzin heraus, und zwar durch freiwillige Initiative der Oppositionellen selbst. Sie zogen das schöne Leben in Umarmung mit dem Kreml einer realen Macht, der Verantwortlichkeit gegenüber dem Volk (wobei Macht und Verantwortung Zwillingsbrüder sind, die ohne einander nicht existieren können) und der Realisierung ihrer nominalen Parteiprogramme vor.
Etwas anderes ist es, dass Wladimir Putin im Unterschied zu Boris Jelzin ein Geschäftsmann ist und seiner Psyche nach ein Unternehmer. Besser als sein Vorgänger versteht er das Wesen und die Wirklichkeit der Korruption.
In dieser Hinsicht war die sogenannte systemfeindliche Opposition nicht zu beneiden. Sie befand sich außerhalb des Parlaments, war aber recht stark in den Massenmedien vertreten und versuchte, sich zum Hauptorganisator der Massenproteste auf dem Bolotnajaplatz und dem Sacharowprospekt zu erklären, die im Dezember 2011 nach den Wahlen der Abgeordneten zur Staatsduma, den schmählichsten in der postsowjetischen Geschichte, alle Aufmerksamkeit auf sich zogen.
Eine Opposition außerhalb des Systems – die also in den legalen Machtorganen einschließlich der Staatsduma nicht vertreten war – hat es schon immer gegeben, sogar in der sowjetischen Zeit. Eigentlich konnten während der gesamten Zeit des kommunistischen Regimes nur Systemgegner oppositionelle Ansichten äußern – zumindest bis 1990, als das faktische Mehrparteiensystem durch die Abschaffung von Artikel 6 der Verfassung der UdSSR über das politische Monopol der KPdSU legalisiert worden war. Unter diesen Regimegegnern dominierten Bürgerrechtler und Kämpfer für die Interessen verschiedener ethnischer »Minderheiten«, die in der UdSSR angeblich verfolgt wurden. (In Wirklichkeit hat die sowjetische Macht meiner Meinung nach die Institutionalisierung ganzer Nationen befördert, die ohne ihre direkte Einwirkung und ihren Einfluss nie entstanden wären. Hätte es die Revolution von 1917 nicht gegeben, wüsste die Welt bis heute nicht, dass es zum Beispiel Kirgisen gibt.)